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DGB: Sechs-Punkte-Plan zur Umgestaltung des Hartz-IV-Systems

Der DGB zeigt sich alarmiert: Viel zu viele Arbeitnehmer werden nach dem Verlust des Jobs „ins Hartz-IV-System durchgereicht“. Die Gewerkschaften fordern deshalb eine Stärkung der Arbeitslosenversicherung und verbesserte Sozialleistungen.

Die Arbeitslosenversicherung müsse wieder das Sicherungssystem werden, das das Risiko der Erwerbslosigkeit im Regelfall absichert. Dazu müssten die Zugänge zum Arbeitslosengeld erleichtert werden. Ältere ab 50 Jahren sollten nach den Vorstellungen des Gewerkschaftsbundes bis zu sechs Monate länger Arbeitslosgengeld bekommen. Zudem dürfe die Teilnahme an einer Qualifizierungsmaßnahme die restliche Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld nicht verkürzen.

Den Langzeitarbeitslosen müsse eine echte Perspektive eröffnet werden dazu seien mehr und bessere Weiterbildungsmaßnahmen sowie öffentlich geförderte Arbeitsplätze für diejenigen, die heute nahezu chancenlos sind, nötig.

Der DGB fordert zudem ein verbessertes Wohngeld und ein höheres, einkommensabhängiges Kindergeld, um so Erwerbstätige aus dem Hartz-IV-System herauszuholen. Außerdem müssten die Hartz-IV-Regelsätze deutlich erhöht und in ihrer Struktur verändert werden, um Armut und Ausgrenzung zu überwinden.

In seinem Sechs-Punkte-Plan drängt der DGB  auf neue Regeln für Jobangebote. Zukünftig sollten – einheitlich sowohl in der Arbeitslosenversicherung als auch im Hartz-IV-System – nur solche Stellenangebote als zumutbar gelten, die sozialversicherungspflichtig sind und tariflich entlohnt werden. Kommt kein Tarifvertrag zur Anwendung, müssten die ortsüblichen Löhne maßgeblich sein. DGB: Sechs-Punkte-Plan zur Umgestaltung des Hartz-IV-Systems weiterlesen