Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist eine Gemeinschaft von 22 lutherischen, unierten und reformierten Kirchen in Deutschland, ein Zusammenschluss von Landeskirchen, mit einer eigenen gewählten Synode. Die EKD kann nur Richtlinien und Denkschriften verabschieden, deren Wirksamkeit aber von der Zustimmung der Synoden der einzelnen Landeskirchen abhängt. So gelten solche Richtlinien und Gesetze nur in den Landeskirchen, deren Synode sie abgezeichnet hat. Die Landeskirchen sind von den Gemeinden her verfasst, die ihre Vertreter in die Synode, also in das Parlament der Landeskirche wählen. Diese bestimmen die Politik der Kirche und wählen auch den Bischof/Präses.
Diakonie hat ganz vielfältige Formen und ist oft noch unabhängiger von den Landeskirchen und der EKD. In Deutschland sind in den rechtlich selbstständig agierenden 21 Diakonischen Werken 453.000 hauptamtliche Mitarbeiter (Stand: 1. Januar 2010) beschäftigt und weitere rund 700.000 Mitarbeiter ehrenamtlich aktiv (Stand: Ende 2011). Alle diakonischen Einrichtungen sind zusammengefasst im Diakonischen Werk. Nur diese dürfen mit dem Label der Diakonie werben. Die jeweilige Landeskirche unterstützt die Diakonien durch Weiterbildungsangebote, Werbeaktionen und gemeinsame Lobbyarbeit. Außerdem verpflichten sich die Mitglieder des Diakonischen Werkes, verbindliche Sozialstandards einzuführen. Werden diese nicht eingehalten, wird über einen Ausschluss beraten. Das läuft so ähnlich wie bei den McDonalds Läden.
Die diakonischen Einrichtungen sind sehr unterschiedlich: So gibt es eine Tafel oder Suppenküche, die auf Initiative von Gemeindegliedern gegründet und von deren Engagement und Spenden allein getragen wird.
Es gibt diakonische Pflegeeinrichtung, die vollkommen unabhängig sind oder eine Diakoniestation, welche von den Kirchengemeinden vor Ort betrieben wird und auf die die lokalen Kirchengemein-den starken Einfluss haben. Alle haben natürlich ganz unterschiedliche Interessen und werden auch unterschiedlich finanziert. Die Haupteinnahmequelle für diakonische Pflegeeinrichtungen ist die Bezahlung von Pflegeleistungen. Dazu kommen noch Spenden. In manchen Konstruktionen, z.B. wenn Kirchengemeinden eine solche Einrichtung tragen, kann es auch Zuschüsse geben.
Die Mittel, die den Kirchengemeinden für die laufenden Betriebskosten zur Verfügung stehen, schrumpfen derzeit, wenn man die Inflationsrate zugrunde legt.
Das liegt natürlich nicht zuletzt auch an den gesunkenen Löhnen aus denen ja die Kirchensteuer bezahlt wird. So sollte die Kirche schon aus reinem Eigeninteresse einen Grund mehr haben, für Lohn-erhöhungen einzutreten. Diakonische Einrichtungen wurden bisher oft von rührigen Geschäftsführern geleitet, die sich bemühen, am Ende des Jahres die Bilanz mit plus minus Null abzuschließen. Neuerdings treten an ihre Stelle immer mehr schlecht ausgebildete, neoliberale Möchtegern-Manager.
Diakonische Einrichtungen, die nicht von Kirchengemeinden gegründet wurden, sind den Kräften des Sozial- und Gesundheitsmarktes ausgeliefert. Sie treten dann in einen Wettbewerb ein, in dem sie versuchen so viele soziale (vom Staat oder der Pflegeversicherung finanzierte) Projekte wie möglich abzugreifen, und ihre Existenz durch bloße Größe zu sichern. So findet dann die klassische Konzen-tration auch im kirchlichen Bereich statt und den Einrichtungen droht immer häufiger die Zahlungsunfähigkeit.
Bei diesen komplizierten Rahmenbedingungen muss die Frage der Aufsicht und Mitbestimmung ganz offensiv gestellt werden.
erschienen im Info-Brief Juni 2012