Von Inge Hannemann

Die Arbeitslosigkeit steigt: 3,7 Millionen Menschen ohne Job sind keine Randnotiz, sondern größer werdende gesellschaftliche Gruppe. Damit ist die Arbeitslosigkeit so hoch wie seit 2014 nicht mehr. Vor der Agenda 2010 und Hartz IV lag sie bei durchschnittlich 4,4 Millionen. Dennoch wird so getan, als sei das Problem nicht die Arbeitsmarktpolitik, sondern die Arbeitslosen selbst.

Dabei ist die Geschichte bekannt. Die Einführung von Hartz IV stieß damals auf massiven Widerstand. Hunderttausende demonstrierten, organisiert von Gewerkschaften, Sozial- und Erwerbsloseninitiativen sowie linke Organisationen und Parteien. Ausgangspunkt waren die Montagsdemonstrationen im Herbst 2003 in Leipzig. Die Demonstrierenden forderten die Rücknahme der Hartz-IV-Gesetze und ihrer sozialen Einschnitte, insbesondere der Absenkung des Arbeitslosengeldes II unter das Sozialhilfeniveau. Am 30. August 2004 demonstrierten mindestens 200.000 Menschen in über 200 Städten gegen die Entrechtung von Erwerbslosen. Lohnabhängige und Erwerbslose müssen zusammenhalten! weiterlesen →