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Hinter verschlossenen Türen: Welche Lobbyakteure über die Fraktionen in den Bundestag gelangten

Welche Konzerne, Agenturen oder Kanzleien einen Hausausweis für den Bundestag besitzen, war bis ins Jahr 2015 ein gut gehütetes Geheimnis – und das sollte es auch bleiben. Damals engagierte die Parlamentsverwaltung eigens eine große Rechtsanwaltskanzlei, um eine Auskunftsklage von abgeordnetenwatch.de über den Zugang von Lobbyakteuren zum Bundestag abzuwehren. Kosten für die Steuerzahler:innen: über 20.000 Euro.

Am Ende half der teure Rechtsbeistand wenig – abgeordnetenwatch.de gewann vor Gericht. Und so erfuhr die Öffentlichkeit, welche Unternehmen, Agenturen, Kanzleien und andere Organisationen über eine der begehrten Zugangskarten zum Bundestag und damit zu den Büros der Abgeordneten verfügten.

Nun hat ein Politikwissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum die damaligen Hausausweis-Daten in einer Kurzanalyse mit dem Titel „Hinter verschlossenen Türen“ ausgewertet. Die Arbeit von Dr. Florian Spohr wurde jüngst auf dem wissenschaftlichen Online-Portal der NRW School of Governance veröffentlicht. Hinter verschlossenen Türen: Welche Lobbyakteure über die Fraktionen in den Bundestag gelangten weiterlesen