Von Ulrike Eifler
Die wachsenden Wahlerfolge der AfD diktieren der politischen Linken eine notwendige Diskussion über geeignete Gegenstrategien. Diese Diskussion muss die Gefährlichkeit der Partei als Ausgangspunkt haben. Die AfD ist nicht einfach nur eine Partei mit einem unappetitlichen politischen Angebot, das aus moralischen Gründen abzulehnen ist. Sie stellt vielmehr mit ihrem Programm, ihrer Strategie und ihren handelnden Personen eine ernsthafte Bedrohung für die bürgerliche Demokratie dar. Sie ist die gefährlichste Partei in der Bundesrepublik Deutschlands.
„Ob Rückblicke auf die Epoche des Faschismus zur Kennzeichnung der Vorstellungen der AfD dienlich sind, mag umstritten sein“, schreibt Funke. „Wir verstehen unter Faschismus ein mythisches Nationsverständnis, das eine Massenbewegung mit allen Mitteln – auch denen der Gewalt und damit jenseits demokratisch-rechtsstaatlicher Verfahren – durchsetzen will und hierzu auf eine autoritäre beziehungsweise totalitäre politische Strategie (Führerprinzip) zurückgreift. Einem solchen Verständnis folgt, nachzulesen in seinen eigenen Worten, Björn Höcke“.[1] Damals wie heute haben faschistische Bewegungen aber vor allem das Ziel, Gegenbewegungen gegen die Zumutungen des Krisen-, Kriegs- und Katastrophenkapitalismus zu zerstören, damit die sozioökonomischen Kernstrukturen der gesellschaftlichen Verhältnisse erhalten bleiben können. Es soll also alles bleiben, wie es ist. AfD #3 – Warum es bei der Gegenwehr auch auf die Gewerkschaften ankommt weiterlesen
