Suchergebnisse für: Sozialgericht Gotha

„Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“ – Bürgergeld als Turbolader für den besten Niedriglohnsektor in der EU 2.0

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Geringverdiener im Niedriglohnsektor definiert die EU als Beschäftigte, die zwei Drittel oder weniger des nationalen Median-Bruttostundenverdienstes in dem jeweiligen Land vergütet bekommen. Bei Beschäftigten in Vollzeit stellt diese Schwelle die Armutsgrenze dar, unter der keine angemessene Existenzsicherung mehr gewährleistet ist. Für die betroffenen Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, bringen die Rahmenbedingungen unter denen sie arbeiten … „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“ – Bürgergeld als Turbolader für den besten Niedriglohnsektor in der EU 2.0 weiterlesen →

Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten nun die staatliche Grundsicherung und können damit für den „Sozialen Arbeitsmarkt“ zugerichtet werden

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Still und leise hat die Bundesregierung am 1. Juni 2022  für Ukraine-Flüchtlinge eine Vorzugsbehandlung eingeführt. Sie fallen nicht mehr unter das Asylbewerberleistungsgesetz, können nun sofort Hartz IV-Leistungen beziehen, unterliegen keiner  Residenzpflicht und brauchen nicht mehr ihre Vermögensverhältnisse prüfen lassen. Hinzu kommt, dass städtische Baugesellschaften und Wohnungsgenossenschaften zum Beispiel in den ostdeutschen Bundesländern angekündigt haben, alle … Flüchtlinge aus der Ukraine erhalten nun die staatliche Grundsicherung und können damit für den „Sozialen Arbeitsmarkt“ zugerichtet werden weiterlesen →

Flüchtlinge aus der Ukraine sollen die staatliche Grundsicherung erhalten und damit können sie für den „Sozialen Arbeitsmarkt“ zugerichtet werden

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Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ab dem 1. Juni 2022 die staatliche Grundsicherung erhalten. Sie bekommen dann die gleichen Leistungen wie Hartz-IV-Empfänger. Die ukrainischen Geflüchteten werden damit anerkannten Flüchtlingen gleichgestellt, ohne ein Asylverfahren durchlaufen zu müssen. Außerdem bekommen sie früher Unterstützung bei der Integration in den Arbeitsmarkt und … Flüchtlinge aus der Ukraine sollen die staatliche Grundsicherung erhalten und damit können sie für den „Sozialen Arbeitsmarkt“ zugerichtet werden weiterlesen →

Das Teilhabechancengesetz wird als „Sozialer Arbeitsmarkt“ über den grünen Klee gelobt –Wesentliches wird dabei allerdings übersehen

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Da sind sich SPD, DGB und auch die Bundesagentur für Arbeit einig und stellen einhellig fest, dass der Grundansatz der Förderungsmöglichkeiten durch das Teilhabechancengesetz ausgesprochen positiv ist und meinen, dieses stelle einen substanziellen Fortschritt in der Arbeitsförderung dar. Diese Einschätzung wird unreflektiert auch in den örtlichen Partei-, Gewerkschafts- und Jobcentergliederungen übernommen und über den grünen … Das Teilhabechancengesetz wird als „Sozialer Arbeitsmarkt“ über den grünen Klee gelobt –Wesentliches wird dabei allerdings übersehen weiterlesen →

Der „Soziale Arbeitsmarkt“ wird der SPD noch auf die Füße fallen – früher oder später

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Bereits vom Wahlkampffieber geschüttelt, zog  der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil durch die Lande und lobte die Ergebnisse des nunmehr 2 Jahre alten Programms „Sozialer Arbeitsmarkt – Teilhabechancengesetz“. Bisher wurden rund 55.000 langzeitarbeitslose Menschen gefördert und der Minister möchte gerne das bis zum Jahr 2022 befristete Programm unbegrenzt weiter fortführen. Flankiert wird das Loblied des Ministers von … Der „Soziale Arbeitsmarkt“ wird der SPD noch auf die Füße fallen – früher oder später weiterlesen →

Der DGB lobt Teilhabechancengesetz/„Sozialer Arbeitsmarkt“ über den grünen Klee – übersieht dabei aber Wesentliches

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In der neuen Ausgabe von „Arbeitsmarkt Aktuell“ legt der DGB eine Zwischenbilanz zum neuen Förderinstrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ („TaAM“) nach § 16i SGB II vor. Dazu wurden Angaben der Bundesregierung, Statistiken der Bundesagentur für Arbeit, der Zwischenbericht des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) sowie Erfahrungsberichte aus der Praxis ausgewertet. Der Deutsche Gewerkschaftsbund bewertet den … Der DGB lobt Teilhabechancengesetz/„Sozialer Arbeitsmarkt“ über den grünen Klee – übersieht dabei aber Wesentliches weiterlesen →

Jobcenter brüsten sich mit hohen Zahlen bei der Vermittlung und Arbeitsaufnahme von langzeitarbeitslosen Menschen – unterschlagen dabei aber Wesentliches

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Bundesweit fahren die Jobcenter eine Kampagne, in denen sie sich als Jobmotoren feiern, so auch das Jobcenter in Dortmund. Dort hat man öffentlichkeitswirksam unter der Überschrift „Zukunft Macher Dortmund“ das Ziel erreicht „1.000 Jobs für Dortmunderinnen und Dortmunder schaffen“, konkret „über 1.000 vermittelte Personen sind aktuell in Beschäftigung über das Teilhabechancengesetz“. Parallel dazu werden die … Jobcenter brüsten sich mit hohen Zahlen bei der Vermittlung und Arbeitsaufnahme von langzeitarbeitslosen Menschen – unterschlagen dabei aber Wesentliches weiterlesen →

Ein Jahr „Sozialer Arbeitsmarkt“ mit dem „Teilhabechancengesetz“ – zur Stabilisierung und Ausbau des Niedriglohnsektors

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Vor einem Jahr trat das Teilhabechancengesetz in Kraft. Die Bundesregierung stellte vier Milliarden Euro bereit, um Unternehmen, die Beschäftigung für langzeitarbeitslose Menschen anbieten, die Lohnkosten zu subventionieren. Ohne jegliche sozialpolitische Diskussion wurde mit dem neuen Gesetz ein gravierender Wechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. Neuerdings stehen allen wirtschaftlichen Organisationsformen, auch den heimischen Privatunternehmen, staatlich geförderte Beschäftigung … Ein Jahr „Sozialer Arbeitsmarkt“ mit dem „Teilhabechancengesetz“ – zur Stabilisierung und Ausbau des Niedriglohnsektors weiterlesen →

Die Dortmunder Variante von: „Sozial ist, was Arbeit schafft“

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Im Bericht „Zur sozialen Lage in Dortmund 2018“ ist auch ein kurzer „Exkurs: Vom Strukturwandel auf dem Weg zur Digitalisierung“ der Wirtschaftsförderung aufgeführt. Darin wird der Beitrag der Wirtschaftsförderung zur Verbesserung der sozialen Situation der Menschen in Dortmund beschrieben, der hauptsächlich darin besteht, „indem sie attraktive Rahmenbedingungen für die Gründung und die Ansiedelung neuer Unternehmen … Die Dortmunder Variante von: „Sozial ist, was Arbeit schafft“ weiterlesen →

Stadt Dortmund will bis 2030 die Arbeitslosigkeit dauerhaft auf unter 8 Prozent senken – das schafft sie aber nicht mit dem „sozialen Arbeitsmarkt“

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Im Mai 2019 traten die Sozialdezernentin und der Leiter der Wirtschaftsförderung der Stadt Dortmund vor die Presse und verkündeten, im Rahmen der „Arbeitsmarktstrategie 2020-2030“ die Arbeitslosenquote in den nächsten 10 Jahren dauerhaft auf 8 Prozent zu senken. Der Geschäftsführer des Jobcenters Frank Neukirchen-Füsers kündigte an, dass Jobcenter und Arbeitsagentur gemeinsam mit der Stadt Dortmund daran … Stadt Dortmund will bis 2030 die Arbeitslosigkeit dauerhaft auf unter 8 Prozent senken – das schafft sie aber nicht mit dem „sozialen Arbeitsmarkt“ weiterlesen →

Das mafiöse ISB Sozialgewerbegeflecht – die Blaupause für die Privatisierung von Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktbereichen in der Kommune

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Seit den 1980er Jahren sind in Dortmund aufgrund der hohen Zahl der erwerbslosen Menschen eine Reihe von Initiativen, Gruppen, Vereinen und Körperschaften entstanden, die in dem sozial- und arbeitsmarktpolitischen Bereich eine immer größere Rolle spielen, denen aber in der Regel die demokratische Legitimation und gesellschaftliche Kontrolle fehlen. So eine Konstruktion ist in Dortmund das Sozialgewerbegeflecht, … Das mafiöse ISB Sozialgewerbegeflecht – die Blaupause für die Privatisierung von Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktbereichen in der Kommune weiterlesen →

Sozialer Arbeitsmarkt: mit dem „Teilhabechancengesetz“ die Teilhabechancen deutscher Unternehmen am Weltmarkt verbessern

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Die Regierungskoalition hat Ende letzten Jahres im Bundestag das Teilhabechancengesetz beschlossen, das am 1. Januar 2019 in Kraft trat. Sie stellt vier Milliarden Euro bereit, um Unternehmen, die Beschäftigung für langzeitarbeitslose Menschen anbieten, die Lohnkosten zu subventionieren. Ohne jegliche sozialpolitische Diskussion wurde mit dem neuen Gesetz ein gravierender Wechsel in der Arbeitsmarktpolitik vollzogen. Neuerdings stehen … Sozialer Arbeitsmarkt: mit dem „Teilhabechancengesetz“ die Teilhabechancen deutscher Unternehmen am Weltmarkt verbessern weiterlesen →